Politische Umbrüche in der arabischen Welt, die Enthüllungen von Wikileaks und der erfolgreiche Wahlkampf Barack Obamas zeigen: Wir leben in einer digitalen Demokratie. In einem 75-minütigen Special stellt PHOENIX Aspekte der neuen Bürgerbeteiligung via Internet vor und spricht mit Experten.

Bestimmen Medien die Politik, oder Politik die Medien?  Hat die “Web 2.0″ Kommunikation Auswirkung auf die klassische Politik? Bekommen die einzelnen Bürger und das Volk mehr “Macht”? Der Fall zu Guttenberg hat eine riesige Welle geschlagen. Was machen Phänomene wie Wikileaks und Openleaks mit der Politik? Diesen Fragen geht PHOENIX im THEMA: Digitale Demokratie am Mittwoch, den 21.09.11 um 10.45 Uhr nach.

Medien und Politik stehen in einem gemeinsamen Kommunikationsprozess und entfalten ihren Charakter erst im gesellschaftlichen Kontext. Politische Kommunikation widmet sich dabei dem Verhältnis von Medien, Politik und politischen Akteuren. Der Begriff des Politainment (Andreas Dörner) beschreibt zusätzlich den Prozess, dass sich heute Politik und Unterhaltung immer mehr vermischen. Im Machtverhältnis von Medien und Politik geht es vor allem darum, dass politischen Akteure mit der Zeit gehen und die neuen Medien und sozialen Netzwerke zur Politik- und Wertevermittlung nutzen.

Bild: Jens Zehnder, pixelio.de

Stuttgart 21

Stuttgart 21 ist das Paradebeispiel für die neue Bürgerbeteiligung in Deutschland. Die natürlich vorhandene Diskrepanz zwischen Bürgern und der Politik wird auf eine innovative Art und Weise offengelegt. Diese Entwicklung ist von den neuen Medien nicht unabhängig, denn soziale Netzwerke bieten die Chance, Bewegungen zu mobilisieren, zu organisieren, zu verbreiten und auf die öffentliche Agenda zu bringen.

Heutzutage haben nicht mehr nur professionelle Journalisten und Politiker die Möglichkeit, einen großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Mit einer gewissen Medienkompetenz hat heute nahezu jeder die Chance, der Öffentlichkeit unabhängig von Zeit und Raum etwas mitzuteilen und Aufmerksamkeit zu erregen. Stuttgart 21 hat in Deutschland etwas verändert. Die Frage ist, ob sich ein neues “Bürgerbewusstsein” bildet.

In Deutschland gibt es, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern und abgesehen von der Anti-Atom-Bewegung wenig öffentlichen Protest. Ob S21 auch ohne die neuen Medien so groß geworden wäre, ist schwer zu beurteilen. Fakt ist aber, dass die Vernetzung und Organisation von Menschen heute um einiges einfacher und schneller ist. Den Menschen wird langsam aber sicher bewusst, dass sie als Individuum die Möglichkeit haben, etwas zu bewegen.

Umbruch in der arabischen Welt

Auch in anderen Ländern tut sich etwas in punkto Bürgerbeteiligung. Es gibt viele Länder mit geringer Pressefreiheit; Länder, in denen es so etwas wie Presse- und Meinungsfreiheit gar nicht gibt. Staat und Regierung zensieren und instrumentalisieren dort die Medien für ihre Politik. Es herrscht eine reine “top-down” Kommunikation, die Menschen sind von den manipulierten und instrumentalisierten Informationen abhängig, die zur Propaganda der entsprechenden Regierung gehören. Sie haben weder die Möglichkeit, unabhängige Informationen zu bekommen, noch ihre Meinung frei zu äußern.

Dank der verändertern Kommunikation durch das Web 2.0, gibt es aber mitterlweile eine Chance, rein von der Regierung bestimmte Informationen zu umgehen. Das Internet bietet die Möglichkeit an unabhängige Informationen zu kommen und sich der Welt mitzuteilen. Wenn auch auf einer anderen Ebene, bekommen diese Menschen so, genau wie hier in Deutschland, eine Stimme. Auch wenn die Regierung bestimmte Seiten des Internets zensiert, gibt es immer wieder – wenn auch nur für eine kurze Zeit – technische Möglichkeiten, doch an die gesperrten Seiten zu gelangen.

Social Networks wie Facebook oder Twitter, deren Netze sich über die gesamte Welt spannen, ermöglichen es, in kurzer Zeit Beiträge zu verfassen, die von unzähligen Menschen auf der ganzen Welt gelesen werden können. Das “Volk an sich” findet eine Möglichkeit, sich national und international mitzuteilen. Andere Länder werden auf Missstände aufmerksam, Menschen können sich organisieren und der Weg für Volksbewegungen wird geebnet. In der aktuellen “Arabischen Revolution” spielen und spielten die genannten sozialen Netzwerke eine bedeutende Rolle. Besonders Amateurvideos (YouTube) gewinnen mehr und mehr an Bedeutung, wenn es um die Berichterstattung vor Ort geht.

ePolitik

Auch Politiker nutzen das Internet für sich. Heutzutage sind alle Parteien online präsent und nutzen die Möglichkeiten des Internets, um auf neue Themen aufmerksam zumachen und potentielle Wähler und neue Mitglieder für sich zu gewinnen. Fast alle Parteien haben beispielsweise ein Profil bei Facebook und einen Kanal bei YouTube: Die junge Generation erwartet eine Online- Präsenz.

Die Bundesregierung hat unter anderem die Enquete- Komission für Internet und digitale Gesellschaft gegründet, die sich mit der Zukunft des Internets und der Bürgerbeteiligung beschäftigt. Die Möglichkeiten und Chancen der “ePolitik” sind groß. Neben allen anderen gesellschaftlichen Bereichen wird sich auch die Arbeit der politischen Akteure weiter wandeln und stetig um die digitale Komponente erweitern.

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THEMA: Digitale Demokratie, Mittwoch, den 21.09.11 um 10.45 Uhr

Hintergrundartikel: Digitale Welten

Forschungsprojekt “Deliberation im Netz”

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