Ob bei Bündnis 90/Die Grünen, den Sozialdemokraten, den Christdemokraten, der FDP oder der Linken: Gezwitscher kommt von allen politischen Flügeln. Seit der Mikro­bloggingdienst Twitter und das iPad den Weg in den Bundestag gefunden haben, werden Grund­satzdiskussionen über die Zulassung von elektrischen Geräten im Bun­destag laut. Eine sonderbare Diskussion um deren legitime Verwendung nimmt ihren Lauf.

Der Deutsche Bundestag gilt als das Zentrum der Macht. Hier wird Politik gemacht. Doch die Neuen Medien verändern die Spielregeln der Politik. Ob E-Democracy, E-Government oder die Macht des im amerikanischen Präsident­schafts­wahlkampf exemplifizierten „grassroots-movements“ – im Zeichen des E’s verändern das Inter­net und die sozialen Medien das Zustandekommen politischer Ent­scheidungen funda­mental. Doch inwie­fern elektronische Geräte im Bundestag überhaupt benutzt werden dürfen steht auf einem ganz anderen Blatt.

Einfacher war’s mit einem Mikrofon

Zu Zeiten Adenauers, als es neben dem Mikrofon nur den Sprecher und das Plenum gab, als von Handys, Smartphones, iPad und Personal Computer nicht die Rede sein konnte, war die Welt noch in Ordnung. Hintergrundgespräche fanden in den zugehörigen Hinter­grund­zimmern statt, vielleicht schob mal der eine Abgeordnete dem anderen verstohlen einen Zettel zu. Damals gab es im Bundestag keine Kameras – und das sollte auch bis 2002 so bleiben. Erst mit dem Umzug nach Berlin wurden Kameras im Bundestag zulässig. Zu früheren Zeiten konnte ausschließlich das schriftliche Protokoll bemüht werden.

Jimmy Schulz (FDP) bei seiner „iPad-Rede“ (Quelle: Bundestag.de)

Um im Internetzeitalter anzukommen, schlug die Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner kürzlich vor, tragbare Computer im Bundestag zuzulassen, unter anderem, damit man „mal zwischen zwei Tagesordnungspunkten wichtige Unterlagen abrufen“ könne. Tele­fonieren solle allerdings weiterhin verboten bleiben.

Dabei werden Kommunikationsformen wie SMS bereits seit Langem von den Abgeordneten (“live im Bundestag”), sozusagen unter der Hand, toleriert.

Das iPad-Verbot im Bundestag aufgebrochen

Erheblichen Anteil an der Aufarbeitung dieses Themas hat Jimmy Schulz, parlamentarischer Abgeordnete der FDP und Mitglied und Obmann der im März diesen Jahres initiierten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesell­schaft“.

In der Bundes­tags­sitzung vom 10. Juni 2010 las er seine Rede vom iPad ab. Laut Geschäftsordnung ist im Bundestag aller­dings lediglich das Ablesen von Papier erlaubt. Ausgenommen sind von dieser Regelung nur Jour­nalisten. Bun­des­tags­präsi­dent Wolf­gang Thierse (SPD) ließ den Redner gewähren, wies im An­schluss aber auf eine nachgeordnete Unter­suchung des Vor­falles hin. Schulz selber sagt, er wolle „ein­fach einmal auspro­bieren, was damit geht“ und setzt sich für eine Überarbeitung der geltenden Bestimmungen ein. Was aus Sicht des Bun­des­­tages allerdings mit dem iPad „geht“ berät zurzeit der Bundes­geschäfts­ausschuss.

Zeitung auf Papier gleich Zeitung digital?

Was als ein politisches Beiwerk interpretiert werden kann, sehen andere, vor allem techno­logieaffine Blogger, als einen revolutionären Angriff auf veraltete Regulierungen. Das gute alte Papier, das bis dato als einziges Medium zugelassen ist und laut der Geschäftsordnung die „Würde des Hauses“ schützen soll, erhält nunmehr zunehmend Konkurrenz von den elektronischen Medien.

Die Digi­talisierung der Medienlandschaft muss auch für den Bundes­tag ein vor­rangiges Thema werden; erste, unsichere Schritte auf einem noch schmalen Pfad sind bereits zurückgelegt. Tatsache ist, dass die Bundesregierung sich mit der Analyse der Neuen Medien befasst, um Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft prognosti­zierbarer zu machen. Vor allem Fragen zu Informationsfreiheit, Datenschutz, Medienkon­vergenz- und kom­petenz, stehen auf der Liste der zu behandelnden Themen ganz oben.

Dabei ist die Klärung solcher Fragestellungen längst überfällig. Diskussionen zum digitalen Urheber­recht, zum gesetzlich regulierten Umgang mit Personen- und Nutzerdaten schwelen in Dis­kussions­foren im Internet schon seit Langem. Die Liste der Fragen an die Gesetzgebung ist lang. Es wird Zeit, sie engagiert anzugehen – das Internet schläft nicht.

You get home, turn on the computer and check your e-mails. Those actions can be easily understood as global, at least in a society ruled by the Internet. But let’s consider this: what if – after turning on the computer – you first log onto Orkut? That is exactly what at least 27 million Brazilian web users do every day. 

In the tropical South American country of Brazil, social media have developed increasingly over the last few years. The most widely used social networking site? It is Orkut, hands down. If you are asking yourself what Orkut is, imagine a Brazilian asking what Facebook is.

Orkut vs. Facebook

Orkut has become a truly “social phenomenon” in Brazil ever since it was launched in the United States in 2004.

The name Orkut is derived from the Turkish Google engineer Orkut Büyükkökten, who initially developed the social networking site in order to help people around the world to connect (Orkut is much easier to spell and pronounce than Büyükkökten).

Statistics show that 73% of all Brazilian Internet users also use Orkut. Perhaps due to this awkwardly named website, people got interested in how to use a computer, gradually diminishing the digital divide in the country.

Brazilian virtual ID

Being in Orkut means having a virtual ID, at least in Brazil. Whatever you do, you post. Whatever you like and dislike, you post. Whatever you think, you post. It is as if your entire virtual existence depended on Orkut.

But because of all the time spent in front of the computer updating the profile, adding pictures, sending comments, finding old and new friends, or just spying out somebody else’s profile, many schools, universities and companies blocked access to it.

Those who can still access the Google-hosted social networking site from the office are the journalists. They see Orkut as an important tool for digging up stories and to getting information from sources.

A clash of titans

Although Orkut rules in Brazil, Facebook is pushing its way up to the throne. According to Inside Facebook, 463,000 new Brazilians registered on Facebook as of April 2010, an increase of 14,7% over the month before. That brought the total up to 3,6 million accounts – a considerable number that pales when compared to the number of Brazilian Orkut accounts: 26,9 million.

In December 2009, Orkut Demographics presented the user traffic numbers: 51% of users are based in Brazil, 20% in India, and 17% in the United States. Those numbers prompted Google to change Orkut’s base from California to Belo Horizonte (Brazil).

As for me myself, I do have accounts in both Orkut and Facebook, but find myself using Orkut most of the time. I guess old habits do die hard. By the way, do I know you from somewhere? Your profile looks familiar. Maybe from Orkut?

Rodrigo Rodembusch is a student of the International Media Studies Program, a joint effort by Deutsche Welle, The Bonn-Rhein-Sieg University of Applied Sciences and The University of Bonn. The 35-year-old worked in radio in his home country of Brazil before seeking new challenges abroad.

Foto: Hamed Saber

Keine Verleihung ohne die Würdigung iranischer Blogger – auch nicht bei den diesjährigen Best of the Blog Awards (BOBs) der Deutschen Welle. Denn Iran gilt nicht erst seit der „grünen Bewegung“ im Jahr 2009 als die Bloggernation schlechthin. Die Iraner bloggen und twittern seit nunmehr zehn Jahren und zahlen dafür einen hohen Preis.

Reise ohne Rückkehr

Seit den Massendemonstrationen im Iran im vergangenen Jahr wurden inzwischen 28 Medienschaffende gefangen genommen, davon neun Online Dissidenten. Mehr als 50 Journalisten sind geflüchtet. Damit steht der Iran auf Platz vier der Negativrangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen.

Die beiden Journalisten Mehdi Mohseni und Ehsan Norouzi hatten Glück im Unglück. Zusammen mit anderen Kollegen reisten sie am Tag der Wahlen zu einer Konferenz nach Berlin. „Ich habe meinem Mitbewohner noch gesagt, dass ich mit dem Spülen dran bin, wenn ich wieder zurück komme“, erzählt Ehsan Norouzi. Aus der geplanten zweiwöchigen Reise ist nun mittlerweile ein Jahr geworden. Bonn ist nun die neue Heimat der beiden Internetaktivisten. So lange in ihrem Heimatland die Repressionen gegen Journalisten, unabhängige Berichterstattung und freie Meinungsäußerung andauern, gibt es für beide erst einmal kein Zurück.

Das Web als einziges freies Medium

Ehsan war stets ein aktiver Internetuser. „Mein ganzes Leben fand im Internet statt. Im Netz lernte ich meine besten Freunde kennen, nutzte Weiterbildungsmöglichkeiten und arbeitete u.a. für BBC Farsi.“ Auch sein Mitreisender Mehdi ist im Web zu Hause. Als die Studentenzeitung, für die er damals zuständig war, verboten wurde, startete er sein erstes Blog. Bis zu drei Postings täglich veröffentlichte er. „Ich habe für mich geschrieben. Ich wollte meine Ansichten zu Dingen äußern, die passiert sind, ohne eine Botschaft aussenden zu wollen.“

So wie er, nutzen viele Iraner die diversen Kommunikationswege, die das Web als einziges freies Medium im Iran bietet. Ob Blogs, Facebook, Twitter oder das im Iran weit verbreitete Friendfeed; das Internet ermöglicht es ihnen, sich zu öffnen und mit anderen auszutauschen. „Vieles ist verboten und es gibt kaum Räume, sich zu äußern. Im Netz hast du die Möglichkeit, deine Stimme in einer offnen Atmosphäre zu erheben und von vielen gehört zu werden“, erklärt Mehdi.

Anders als in demokratischen Ländern, wo die Themen Arbeit, Bildung, Freunde und Freizeit den Alltag bestimmen, verlagert das junge iranische Volk das soziale Leben ins Netz. „Im Iran hast du keine Arbeit oder zumindest keine, von der du leben kannst. Und auch keine Freizeit, weil viele Aktivitäten, die man gemeinsam in der Öffentlichkeit erleben möchte, entweder untersagt sind oder einfach nicht existieren. Weblogging ist ein Mittel, um etwas in der Gesellschaft zu ändern“, begründet Ehsan. Dabei geht es durchaus nicht immer nur um Politik, sondern auch um Tabuthemen wie Sex und Liebe.

Die grüne Bewegung – Verbreitung durch Social Networking

In der persischsprachigen Blogwelt – Weblogestan - kann man viel in Umlauf bringen und in Bewegung setzen. Nicht jedoch eine ganze Revolution. „Social Networking hat die grüne Bewegung nicht entfacht, sondern die bereits bestehende schneller verbreiten lassen“, erzählt Ehsan. „Das Internet hat dazu geführt, dass sich die Denkweise vieler Menschen ändert. Von der Diktatur war man es gewohnt, alles zu akzeptieren, was von oben diktiert wird. Es gab nur die eine Sichtweise. Jetzt werden auch andere Meinungen offengelegt, mit denen man sich auseinandersetzen muss.”

In denn einzig existierenden staatlichen Medien gibt es selten Nachrichten über bestimmte – in den Augen der Verfechter der Meinungsfreiheit – wichtige Ereignisse innerhalb und außerhalb des Landes. Zugang zu Informationen wie die  „Kettenmorde im Iran“ oder aber auch über die verschiedenen Gesellschaften und Kulturen der Welt, hatte lange Zeit nur die Elite. Das Web sorgte für Aufklärung und trieb den Wunsch nach Veränderung.

Bürgerjournalismus wider der Zensur

Außerhalb des Netzes wurde die Welt damit erst seit 2009 konfrontiert. Eine besondere Rolle spielten dabei Youtube und Facebook. Als  die umstrittene Präsidentschaftswahl eine Welle der Demonstrationen losgetreten hatte und das Regime diese Unruhen niederzudämpfen versuchte, wurden ausländische Medien von der Berichterstattung ausgeschlossen. Zahlreiche Korrespondenten wurden des Landes verwiesen oder durften nur eingeschränkt berichten. Die Bürger selbst berichteten und nahmen die Rolle der Journalisten ein.  Ihre Bilder von den Protesten und der Gewalt auf den Straßen gingen um die Welt. „Facebook verbreitete die Inhalte, die auf Youtube hochgeladen wurden, wie z.B. der Tod von Neda auf offener Straße“, erläutert Mehdi.

Bis dahin wusste man nur wenig über das Land. Mehdi, der bereits zuvor im Ausland war, erinnert sich: „Das Image war ein dunkles und verschwommenes. Durch die Ereignisse sah man endlich auch das gemeine Volk, das  für Veränderung auf die Straße ging und sein Leben riskierte. Die Menschen haben erfahren, dass das Volk durchaus eine Demokratie will, aber nicht die Möglichkeiten dazu hat.“

Heute sind soziale Netzwerke und Microblogs wie Twitter bedeutsamer als Blogs geworden. „Man kann auf einem Schlag mehr User erreichen. Und für die User bedeutet es, lediglich einen Filter zu umgehen, um zu wichtigen Informationen zu kommen“, erklärt Mehdi, der inzwischen hauptsächlich auf seiner Facebookseite und weniger auf seinem Blog Jomhour (Republik) postet.

Der schönste Ort der Welt – ein Horror ohne Deine Familie

Die Farsi-Redaktion der Deutschen Welle reagiert auf das Potential des User Generated Content und plant deshalb ab August auf ihrer Webseite eine neue Seite zu integrieren, die alle im Netz relevanten Social Networking Webseiten vereint. „Die Nutzer wollen sich mehr beteiligen. Das ist das Feedback, was wir immer mehr durch Emails erfahren“, erklärt Yalda Kiani, Teamleiterin der neuen Arbeitsgruppe.

„Sie wollen Interaktivität. Und außerdem sind sie eine Quelle für uns, da es unter den derzeitigen Umständen für alle Themenbereiche schwierig ist, an Informationen, Bilder und Filmen aus erster Hand zu kommen.“ Deshalb soll es auch Hilfestellungen für „Citizen Journalisten“ geben, wie sie mit ihren Handys brauchbare Fotos machen und Filme aufnehmen können.

Mit im Team sind auch Ehsan und Mehdi. Das Internet hat das Leben beider sehr beeinflusst. Mehdi ist inzwischen – wie er sagt – „hier angekommen“. Dennoch bleibt ein schlechter Beigeschmack: „Bring jemanden zum schönsten Ort der Welt und sag ihm, dass er nie wieder in seine Heimat, zu Familie und Freunde zurückkehren kann. Das ist der Horror. Doch wenn ich hier auch nur ein wenig erreichen kann für die Menschen in meiner Heimat, lindert das die Schmerzen.“

Seit 2006 ist die Internetzensur in China offiziell. Seitdem werden Webseiten gesperrt, E-Mails überprüft, User beobachtet und Internetcafés überwacht. Tausende Chinesen versuchen sich gegen diese Einschränkungen ihrer Freiheit zu wehren. Bislang aber ohne großen Erfolg. Boying und Wei, zwei chinesische Gaststudenten an der Universität Bonn, geben uns einen kleinen Einblick in ihren Alltag und erzählen uns, wie sie mit der Internetzensur umgehen und leben…
Die international anerkannte Organisation Reporter ohne Grenzen erstellt jährlich eine Rangliste der weltweiten Pressefreiheit. Dabei werden Verstöße der einzelnen Staaten gegen die Pressefreiheit und deren Bemühungen, dieses Recht umzusetzen, berücksichtigt. Deutschland belegte im Jahr 2009 Rang 18. Spitzenreiter sind die Skandinavier: Neben Dänemark, Schweden, Norwegen und Finnland hat es aber auch Irland auf Platz 1 geschafft. Schlusslicht auf Platz 175 ist Eritrea. Ein Land, in dem unabhängige Medien nicht geduldet werden und derzeit 28 Journalisten inhaftiert sind. China nimmt einen der unteren Ränge (168. Platz) ein, was nicht zuletzt auch in der stark ausgeprägten Internetzensur begründet liegt.

Wie aber schafft es eine Regierung in der heutigen Zeit den „freien“ Internetzugang von rund 380 Millionen chinesischen Surfern zu kontrollieren und zu zensieren?

Zensur als Schutz? – Schon klar.

Das Stichwort dabei lautet „Projekt Goldener Schild“, auch genannt „Great Firewall von China“. Dieses Projekt, entwickelt vom Ministerium für Staatssicherheit zur Überwachung und Zensur des chinesischen Internets, startete im Jahr 2006. Mit Hilfe dieses Programms wird Internetnutzern der Zugang zu bestimmten Internetseiten verweigert. Sie staatliche Filtersoftware scannt die Seiten auf unerlaubte Wörter und sperrt die URLs dann entsprechend. Das alles geschieht offiziell, um die Bürger Chinas vor schädlichen Inhalten wie Pornographie oder Obszönität zu schützen. Inoffiziell aber um die Bürger vor freiemInformationsfluss fernzuhalten, der in den Augen der Regierung Chaos bringt und so die Einheit der Nation gefährden könnte.

US-Internetriesen wie Google, Facebook, Twitter, YouTube und Wikipedia sind in China deswegen derzeit ganz oder teilweise gesperrt. Sie werden unterdrückt, kontrolliert, zensiert oder sogar komplett verboten. Für uns erscheint das tägliche Leben ohne diese Seiten schon fast als unmöglich. Wie sehen das aber die chinesischen Internetnutzer selbst? Boying, 24 aus Harbin und Wei, 23 aus Peking, erzählen uns wie sie mit der Internetzensur leben.

Die zwei Studenten sind seit letztem Jahr Gaststudierende des Studiengangs Medienwissenschaften an der Universität Bonn. Zwar haben sie bisher noch keine größeren Probleme im Hinblick auf gesperrte Internetseiten erfahren, dennoch stoßen sie hin und wieder auf die Grenzen des freien Internets. Einen Facebook-Account konnten sie vor einigen Jahren zwar eröffnen, inzwischen können sie aber von China aus nicht mehr darauf zugreifen. Auch das Anschauen von Youtube Videos bleibt ihnen seit einiger Zeit verwehrt. Stattdessen nutzen sie ein dem deutschen „StudiVZ“-ähnliches Netzwerk und das Videoportal youku.com. Beide Seiten werden jedoch auf strengste Weise zensiert.

Manipulation im Netz gibt es zu Hauf

Boying und Wei sind sich, ebenso wie ein großer Teil der Chinesen, darüber bewusst, dass es diese Zensur gibt. Sieakzeptieren sie und leben damit. „Was soll man auch anderes machen? Die Regierung hat Angst davor, angezweifelt oder gar gestürzt zu werden. Sie will sich selbst und die Bürger vor Unruhen und Hass schützen. Und zum jetzigen Zeitpunkt“, meinen die beiden, „wird es keinen Weg vorbei an einer Zensur geben. Schon alleine deswegen, weil es nur eine regierende Partei in China gibt und genau diese das Programm des goldenen Schilds verfolgt. Aber auch deswegen, weil China noch nicht soweit ist wie die USA, Deutschland oder andere westliche Länder. Es gibt noch viele Menschen, die sich aufgrund mangelnder Bildung oder umfassender Kenntnisse nicht gegen Manipulationen wehren können. Und Manipulationen gibt es zuhauf im freien Netz.“

Darüber, ob eine Zensur der richtige Weg ist, sind sich die beiden allerdings nicht so ganz sicher. In China könne zwar jeder seine Meinung frei äußern, nur eben nicht über die Massenmedien. Und wenn man dies nicht gleich auf eine extremistische Art und Weise tut, werde man auch nicht mundtot gemacht.

Wei führt selbst ein Blog. Auch dort fallen des öfteren Worte, welche die chinesische Regierung lieber zensiert sehen würde. Zum Beispiel „cao ni ma“, übersetzt: Gras-Schlamm-Pferd. Das Chinesische ist eine Tonsprache, das heißt, die Betonung einzelner Silben bestimmt die jeweilige Bedeutung. Werden die eben genannten Silben des Chinesischen nun ein klein wenig anders betont, bedeuten sie nicht mehr harmlos Gras, Schlamm und Pferd, sondern werden zu Schimpfwörtern („F*** your mother“). Deshalb ist dieses Silbenspiel zu einem Dauerbrenner der Internetszene geworden, die sogar ein Lied daraus gebastelt haben. Das Gras-Schlamm-Pferd-Lied – die Hymne gegen die Internetzensur.

Die Menschen sind trotzdem glücklich

Über eines sind sich die beiden aber sicher: „Den Menschen in China geht es nicht schlecht. Sie sind glücklich. Viel glücklicher als vor einigen Jahren. Und wenn es ihnen schlecht gehen sollte, liegt es nicht unbedingt an der (Internet) Zensur. Es gibt viele andere, wichtigere Punkte, die eine grundlegende Veränderung nötiger haben als die Internetzensur. Bevor an Freiheit gedacht wird, soll erst einmal an Leben gedacht werden.“

Boying und Wei sind fest davon überzeugt, dass sich ihr Land in den nächsten Jahren stark weiterentwickeln wird. Und mit dem Land auch die Freiheiten der Bürger. Es ist alles nur eine Frage der Zeit. Bis dahin werden sie mit der Internetzensur leben (müssen). Und das tun sie auch nicht schlecht. Sie wollen die Internetzensur auf keinen Fall gutheißen, sie wollen aber erreichen, dass sich westliche Medien auch einmal mit anderen Problemen Chinas oder gar positiven Geschehnissen beschäftigen.