Wenn man an Politik im Netz denkt, kommt einem zwangsläufig auch der Wahl-O-Mat in den Sinn. Gerade noch unentschlossene Wähler erhalten durch den Fragenkatalog und den anschließenden Abgleich mit den Positionen der einzelnen Parteien eine beliebte Entscheidungshilfe. Grund genug also, das Phänomen Wahl-O-Mat mal gründlicher zu durchleuchten.
Die schwache Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl hat es wieder mal deutlich aufgezeigt: Die Politikverdrossenheit greift hierzulande stärker um sich als jemals zuvor. Gerade junge Wähler lassen ihr Recht auf Mitbestimmung immer öfter leichthin verstreichen. Woran das liegt? Oft genug wohl einfach daran, dass die Parteien es nicht verstehen, ihre Wähler zu erreichen, zu mobilisieren oder auch nur im richtigen Ton anzusprechen. Gerade als junger Wähler ist man leicht genervt vom ewig gleichen Phrasengedresche und der wiederkäuenden Abhandlung der immer gleichen Themen. Wer hat schon die Muße, sich täglich aufmerksam dem aktuellen politischen Tagesgeschehen zu widmen? Und der Versuch, kurz vor der Wahl aufzuarbeiten, was man in den Monaten oder gar Jahren zuvor bewusst ignoriert hat, ist eine Sisyphusarbeit der unzumutbaren Art. Denn wer pflügt sich schon gerne durch 200-seitige Wahlprogramme – gerade in Zeiten des Wahlkampfes, in denen man sich vor dem medialen Polit-Overkill ohnehin kaum mehr retten kann?
Die Idee
Schon vor rund sieben Jahren erkannte die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) dieses gravierende Problem. Vor allem die Wahlbeteiligung von Erst- und Zweitwählern, also den jüngsten Wählergruppen, nahm stetig ab. Dementsprechend versuchte die bpb auf die zunehmende Veränderung der Kommunikationsgewohnheiten und Informationsbeschaffung der Jugend zu reagieren. Nach niederländischem Vorbild entstand so die Idee zu einem interaktiven Online-Tool, mit dem die junge Wählerschaft auf möglichst spielerische und unterhaltsame Weise für Wahlthemen interessiert und zum Urnengang mobilisiert werden sollte. Mit Erfolg: Der Wahl-O-Mat hat sich heutzutage flächendeckend als Informationsquelle im Vorfeld politischer Wahlen etabliert und übt als unparteiisches Instrument der Entscheidungsfindung einen großen Einfluss auf die noch unentschiedene Wählerschaft aus.
Hmm…ja? Nein? Weiß nicht?
Doch wie genau funktioniert der Wahl-O-Mat überhaupt? Kurz gesagt handelt es sich um einen Fragenkatalog, dessen Beantwortung aufzeigt, welche der zur Wahl zugelassenen Parteien der eigenen politischen Anschauung in welchem Maße entsprechen. Das Prinzip: Der Wahl-O-Mat präsentiert zahlreiche Thesen – bei der Ausgabe zur Bundestagswahl waren es insgesamt 38 – zu denen man sich im Multiple-Choice-Verfahren positioniert, zum Beispiel “Ich bin für den Atomausstieg”. Als Antwortmöglichkeiten stehen stets die Befürwortung und Ablehnung der These zur Auswahl, auch eine neutrale Enthaltung ist möglich. Indem man sich so nach und nach zu wichtigen Themen des Wahlkampfes äußert und Stellung bezieht, wird ermittelt, welche Partei sich mit den eigenen Ansichten am ehesten deckt. Denn jede der eigenen Antworten wird mit den Antworten abgeglichen, die die Parteien im Vorfeld der Wahl auf Anfrage der Wahl-O-Mat-Redaktion abgegeben haben. Als Endergebnis entsteht so ein Diagramm, das anschaulich aufzeigt, mit welcher Partei man politisch wie stark übereinstimmt.
Das Konzept des Wahl-O-Maten hat sich über Jahre hinweg bewährt: Erstmals zum Einsatz kam das Tool bei der Bundestagswahl 2002, seitdem wurde der Wahl-O-Mat bei mehr als zehn Landtagswahlen sowie den Europawahlen 2004 und 2009 eingesetzt und erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit: Über 6,7 Millionen Mal wurde der Wahl-O-Mat so zur Bundestagswahl 2009 genutzt – über 1,5 Millionen mal mehr als noch zur Bundestagswahl 2005. Auch das Ziel, gerade die junge Wählerschaft anzusprechen, wurde erreicht: Mehr als die Hälfte der Nutzer ist laut Angaben der bpb unter 30 Jahre alt – das ist wohl auch ein Verdienst gezielter Kooperationen, wie z.b. mit dem StudiVZ.
Schattenseiten
So weit, so gut, doch der wachsende Einfluss des Wahl-O-Maten sorgt seit jeher auch für Kontroversen, immer wieder gibt es Klagen und Beschwerden. Mal ist man seitens der Parteien nicht mit der Auswahl der Fragestellungen zufrieden – bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 kam der Wahl-O-Mat etwa nicht zum Einsatz, weil CDU und SPD sich gemeinsam weigerten, auf die ihrer Meinung nach ungenau formulierten Thesen zu antworten. Und an anderer Stelle wird über die Richtigkeitkeit der von den Parteien ausgegebenen Positionen diskutiert. Der Vorwurf: Diese würden nicht mit den jeweiligen Wahlprogrammen übereinstimmen. Das jüngste Fallbeispiel findet sich hier in der CDU-Position zu Studiengebühren bei der diesjährigen Bundestagswahl: Auf die unmissverständliche Frage “Soll das Erststudium gebührenfrei sein?” gab sich die CDU dort nämlich als “neutral” aus – und das, obwohl die Partei die Einführung von Studiengebühren stets befürwortete. Ob die Stellungnahmen der Parteien nämlich tatsächlich im Widerspruch zu ihrem Parteiprogramm stehen, wird von der bpb nicht überprüft.
Verteufeln sollte man den Wahl-O-Maten deshalb zwar nicht. Nicht hoch genug kann man es der bpb anrechnen, dass ganze Heerscharen jugendlicher Wähler durch ihre Erfindung zur Beschäftigung mit politischen Themen gebracht werden. Das große Aber: Der Wahl-O-Mat sollte lediglich als EntscheidungsHILFE verstanden werden, nicht aber als alleinige Grundlage einer Wahlentscheidung. Schließlich versteht die bpb den Wahl-O-Maten selbst ausdrücklich nicht als Wahlempfehlung, sondern als bloßes Informationsangebot. Eine dezidierte Auseinandersetzung mit den Parteien und ihren Ansichten kann und will der Wahl-O-Mat nicht ersetzen – dafür reichen 38 Fragen schlicht nicht aus. Denn damit macht man es sich als Wähler einfach zu leicht. Und das ist schließlich die Krux des Ganzen: Politik ist nun mal komplex.
