Ach, wie gut, dass niemand weiß...

Mit “Es war einmal…” beginnen viele Märchen. Was die schwarz-gelbe Regierung jedoch aktuell durchmacht, weist kaum mehr Analogien zu einem Märchen auf, sondern gleicht eher einem Schauplatz voller kleinmaschiger Hahnenkämpfe. Doch solche Schmäh­rufe ziehen in der Regierung weite Kreise und schädigen dadurch das Ver­­trauen der Politiker ineinander und auch in die Bundesregierung.

Märchen gehen meist gut aus. Doch die Regierung Merkel erlebt derzeit ein böses Märchen, ein politisches Debakel, bei dem die Aussicht auf ein glückliches Ende alles andere als absehbar ist. Nicht nur, dass der Koalitionspartner FDP mit seinen Vorschlägen die Wähler verprellt und durch Querschüsse die politische Arbeit erschwert, nein, sogar in der CDU/CSU-Fraktion gibt es Querelen.

Von allen Seiten aus schallt es Anfeindungen in die im Bundestag vertretenen parteipolitischen Himmelsrichtungen. Die Titulierung von Karl-Theodor zu Guttenberg als „Rumpelstilzchen“ schaffte es, wohlgemerkt neben „Wildsau“ und „Gurkentruppe“, gar in die breiten Medien. Damit sorgt sie nicht zuletzt für eines von vielen kleinen politischen De­struk­tions­momenten, die das politische Klima aktuell nachhaltig gefährden.

Einer muss es ja gewesen sein

Der schuldige Sprücheklopfer ist nach Aussage der „Bild“-Zeitung der jetzige Kanzler­amtsminister und ehe­malige CDU-General­sekre­tär Ronald Pofalla. Der Stein des An­stoßes soll während der Spar­klausur der Bundes­regierung An­fang Juni gefallen sein. Belege in Form von Audio- oder Videomitschnitten existieren nach heutigem Stand nicht. Die mangelnde Beweislage feuerte somit die Gerüchteküche an. Was sich in einem medialen Echo zu einem Selbstläufer entwickelte, musste von den Presse­sprechern in der Bundes­pressekonferenz in Berlin wieder zurecht gerückt werden.

Und an dieser Tatsache ändert auch nicht die Nachfrage eines Journalisten etwas. Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans dementierte Gerüchte über das auf­strebende, märchenhafte Politikum des Rumpelstilzchens, das somit seinen Zenith de facto bereits überschritten hatte. Die Skandalwirkung war verflogen. Jetzt ganz offiziell. Steegman ergänzte, dass das etwaige Wunschdenken anderer Klausurteilnehmer, man könne dann ja auch Stroh zu Gold spinnen, nicht auszuschließen sei. Diese märchenhafte Vorstellung sei jedoch realiter nicht umsetzbar.

Märchenkenntnisse erwünscht

Die Bundes­pressekonferenz (BPK) dient somit als Mittler zwischen zwei Welten – die sich gegenseitig kontrollieren. Zwar erst 1949 gegründet, reichen die Wurzeln ihrer Entstehung bis in der Zeit der Weimarer Republik zurück. Immer montags, mittwochs und freitags hält die BPK die Regier­ungs­pressekonferenz ab. Zu ihr sind dann der Pressesprecher der Bundesregierung und die SprecherInnen der Ministerien geladen. Einerseits werden der gesell­schaftlichen Öffentlichkeit durch den politischen Journalismus Aussagen der Politik zur Verfügung gestellt, andererseits wird der Politik ein politischer Rückkanal geboten, um mediale Botschaften zu korrigieren.

Zu Guttenberg selbst stellt in einem Gespräch ernüchternd fest, dass dem Kollegen, der das mit dem Rumpelstilzchen womöglich in die Welt gesetzt habe, wohl die „Textsicherheit“ fehle. Denn sonst wüsste er, dass Rumpelstilzchen Stroh zu Gold spinnen konnte und die Diskussionen um etwaige Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt somit obsolet würde.

Vielleicht steht auf der nächsten Klausurtagung wieder Märchenunterricht auf der Tagesordnung, damit die Politiker bei zukünftigen Angiftungen, wenigstens in Bezug auf den semantischen Gehalt des Vergleichs hin, substanzielle Aussagen produzieren. Ob die Regierungskoalition hingegen etwaige weitere An­fein­dungen vertragen kann, wird sich zeigen. Im Märchen zerreißt sich das Rumpelstilzchen bekannterweise am Schluss selbst.