Das Internet ist in der heutigen digitalen Gesellschaft zu einem unverzichtbaren Informations- und Kommunikationsmedium geworden. Den Stellenwert, den es für Demokratie, Meinungsfreiheit und eine unabhängige Berichterstattung einnimmt, hat auch die Politik erkannt und eine Enquete-Kommission eingesetzt. Beraten im stillen Kämmerlein? Nicht bei dieser neuen Arbeitsgruppe. Mit eigenem Weblog, Twitter und Facebook wird mehr Transparenz geschaffen und zum aktiven Mitmachen eingeladen.
Die Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben im März dieses Jahres den Einsatz einer Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ beschlossen. Eine solche Kommission ist eine überfraktionelle Arbeitsgruppe, die vom Deutschen Bundestag eingesetzt wird. Im Juni hat sie ihre Arbeit aufgenommen.
Weblog, Twitter, Facebook: Enquete-Kommission 2.0
Um den partizipativen Möglichkeiten des Internets und dem Thema der Kommission gerecht zu werden gibt es ein hauseigenes Enquete-Blog. Auf den Seiten des Blogs können alle Interessierten die aktuellen Fortschritte der Kommission verfolgen und sich mit Mitgliedern und Inhalten vertraut machen.
Das Blog ist professionell und übersichtlich aufgebaut: In kurzen Videobeiträgen stellen sich die Mitglieder vor, schreiben und kommentieren Neues aus ihrer Arbeit.
Selbstverständlich wird auch fleißig getwittert und auf die Profile der Politiker auf Facebook oder XING verlinkt, ganz “open-enquete” eben. Die Mitglieder möchten nicht als weitere Regierungsgruppe wahrgenommen werden, die im stillen Kämmerlein zwei Jahre lang beratschlagen.
Auch Tabea Rößner, die medienpolitische Sprecherin der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enquete-Mitglied, nutzt Facebook , „um Privates mit Öffentlichem zu verbinden“. Sie betont besonders die Bedeutung des eigenen Enquete-Blogs, das in Zeiten des Web 2.0 nicht fehlen dürfe – gerade wenn sich die Kommission mit dem Internet auseinandersetzt.
Mehr Transparenz und Offenheit gegenüber Bürgern
Zwei Jahre sind eine lange Zeit, in der über einen wichtigen Bestandteil der heutigen Gesellschaft beraten wird. Umso wichtiger scheint das Nutzen eines eigenen Blogs, Twitter und Facebook. Das Enquete-Blog macht nicht nur die Mitglieder und die Arbeit der Kommission transparenter, sondern trägt auch zu mehr Offenheit gegenüber der Bevölkerung bei.
Erst im Sommer 2012 soll schließlich ein Abschlussbericht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorgelegt werden, zusammen mit politischen Handlungsempfehlungen. Inwiefern diese Empfehlungen dann von der Bundesregierung aufgenommen und umgesetzt werden, bleibt allerdings abzuwarten. „Man darf nicht zu hohe Erwartungen haben“, stellt auch Frau Rößner fest.
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