Loading ...Nach der Bundestagswahl steht fest: Die Piratenpartei gewinnt immer mehr Anhänger. Mit zwei Prozent erbeuteten sie ein respektables Wahlergebnis. Die Piraten selbst wollen diesen Erfolg weiter ausbauen, andere Stimmen sehen für die Freibeuter-Partei keine Zukunft.
Bei der Medienblick Straßenumfrage äußerten sich Passanten eher kritisch zum Konzept der Piratenpartei. Bei der Bundestagswahl zeigte sich jedoch, dass sich die Freibeuter einer wachsenden Anhängerschaft erfreuen: Bundesweit erreichten sie zwei Prozent der Stimmen. Damit erzielten sie ein besseres Ergebnis als die Grünen bei ihrer ersten Bundestagswahl 1980.
Auch die wachsenden Mitgliederzahlen zeigen, dass sich viele von dem Parteiprogramm angesprochen fühlen. Informationelle Selbstbestimmung, politische Transparenz, offener Zugang zu Wissensinhalten, Neuordnung von Urheber- und Patentrecht und freie Bildung sind die Punkte, mit denen die Piratenpartei Wähler wirbt. Nach eigenen Angaben stehen sie kurz davor die Schwelle von 10.000 Mitgliedern zu durchbrechen.
Die Freibeuter wollen den Aufwärtstrend nutzen
Diesen Aufwärtstrend wollen die Freibeuter nutzen. Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, fühlt sich durch das Wahlergebnis bestärkt. Trotz geringer finanzieller Mittel hätten die Piraten das Wahljahr hervorragend gemeistert. Das nächste Ziel hat er dabei auch schon anvisiert: Bei der nächsten Lantagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen sie mit noch größerer Kraft durchstarten.
Der Stuttgarter Politikwissenschaftler Oscar W. Gabriel spricht der Piratenpartei hingegen einen langrfristigen Erfolg ab. Der Nachrichtenagentur ddp sagte er, dass der Erfolg bei den Piraten nur eine Übergangserscheinung ist. Als eine Partei, die im Wesentlichen nur ein Thema in ihrem Wahlprogramm hat, sei sie eher eine “Flashlight-Partei” die mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder verschwinden wird.
Yep, der Meinung von Herrn Gabriel stimme ich zu. Die Piratenpartei beschränkt sich auf ein sehr spezielles Themenfeld und lässt einen nicht unerheblichen Teil der Themen, die für einen Großteil der Bevölkerung allerdings von herausragendem Interesse ist, unkommentiert. Ebenfalls hat diese Partei in den nächsten vier Jahren ein “Realisierungsproblem”. Die Partei hat die 5 %-Hürde nicht erklommen und dementsprechend auch keine Sitze im Bundestag erhalten.
Es wird also für die Partei schwierig sein sich zu profilieren. Und ohne die Möglichkeit der Profilierung hat eine Partei auf lange Sicht keine Chance bei den Wähler als vollwertige Alternative anerkannt zu werden.