Medien machen Politik. Sie beeinflussen die Arbeit von Parteien, Verbänden, der Regierung und wirken auf die Meinungsbildung der Bürger/innen und Wähler/innen ein. Politiker, Regierung und Verbände nutzen die Medien als Bühne für ihre Interessen und setzen sie strategisch geschickt im Machtkampf ein.

Es gibt eine immer stärker zunehmende Einbeziehung der Medien in den Wahlkampf. Der Versuch, die Bevölkerung in ihrer politischen Meinung durch die Medien zu beeinflussen, wird auch dem Bürger zunehmend bewusst.  Besonders deutlich wurde dies vor dem Hintergrund der vergangenen Bundestagswahl. Das TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier, sowie die in der “heißen Wahlkampfphase” schon fast täglichen Polit-Talkrunden “Anne Will” oder “Maybrit Illner”, haben das noch verstärkt.

Können Massenmedien potentielle Wähler wirklich beeinflussen? Die Antwort ist “ja”!

Politische Akteure sind in einer Demokratie von ihrem Erscheinungsbild in den Massenmedien bzw. von der öffentlichen Meinung abhängig. Eine Demokratie lebt von der Zustimmung und Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist die Kommunikation das Feld, auf dem sich jede Politik, sei es die einer Regierung oder die einer Opposition, zu bewähren hat oder aber scheitert. Die Online-Kommunikation mit all ihren Formen (Blogs, Podcasts etc.) ist ein gutes Beispiel für die zusätzlichen Kommunikationswege, die Parteien heute mit bedienen müssen. Auch wenn daran gezweifelt werden kann, ob ein gelungener Online-Auftritt oder aufwendig produzierte Podcasts zusätzliche Stimmen oder Mitglieder bringen, kann keine Partei darauf verzichten. Sie müsste sonst mit dem Vorwurf rechnen, unmodern zu sein.

Da die Massenmedien die wichtigsten Informationsquellen der Bevölkerung sind, sind die politischen Akteure in gewisser Weise von den Medien abhängig. Damit die Medien über politische Aktivitäten, vor allem in der Wahlkampfzeit, berichten, versuchen die politischen Akteure die Themenauswahl in der Berichterstattung auf sich zu beziehen, sie wollen schlichtweg auf der Agenda stehen. Sie wollen Themen besetzen, politische Identität schaffen, Sachkompetenz darstellen und Bürgernähe demonstrieren. Die Massenmedien haben neben der Faktenvermittlung also auch noch eine Interpretations- und Bewertungsfunktion, sie wirken somit direkt auf den Meinungsbildungsprozess ein.

Ohne die Medien kommt Politik bei den Menschen nicht an

Politische Organisationen wie Parteien reagieren auf die steigende Bedeutung der Medien, indem sie ihre Organisationsstrukturen verändern. Sie schaffen mehr Ressourcen für Public Relations, Kampagnen und politische Werbung und erhöhen ihre Kommunikationsleistungen. Die Tatsache, dass sich fast die gesamte Bevölkerung durch die Medien über Politik informiert bzw. die Medien die einzige Informationsquelle darstellen, spricht für eine starke Beeinflussung durch die Medien. Politik muss sich um Aufmerksamkeit bemühen und die Medien haben ihr gegenüber einen Bildungsauftrag, so dass ein gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis besteht.

Ohne Medien kommt Politik bei den Menschen nicht an. Ohne Politik haben die Medien wenig Inhalte. Und so wird die politische Bühne auch weiterhin vor allem ihre Möglichkeiten der medialen Kommunikation nutzen, um mit den Bürgern volksnah zu plaudern, zu chatten und zu zwitschern! Angela Merkels neuste Videobotschaft ist sicher schon in Arbeit.

„It takes Technology to make a President“, so titelte die Onlinezeitung wire im September 2008. Angespielt wurde dabei auf die Rolle, die der jeweilige technologische Fortschritt für die Wahlkämpfe der amerikanischen Präsidenten gespielt hat. Im Falle Barack Obamas war damit natürlich das Internet gemeint.

Nur mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger, so lautete die Grundkonzeption des Obama-Wahlkampfes, kann es einen Neuanfang geben. Die Idee des „grassroot campaigning“ wurde zu Obamas Markenzeichen und die Form seiner Netzpräsenz zum Zeichen seiner Modernität und Ernsthaftigkeit. Dieses Konzept verfolgte er mit einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen, von denen an dieser Stelle nur drei Strategien genannt werden sollen, die sowohl die genaue Kenntnis der Netzkultur als auch die der Netztechnologie verdeutlichen.

• Blogger-Aktivitäten
• „Online Grassrooting“ durch Direktmailings und SMS
• Nischenpräsenz in verschiedenen Onlineszenen

Da über die Rolle der Blogger schon einiges bekannt ist und auch hier im Medienblick berichtet wird, von mir ein paar Anmerkungen zu den Emails.

Die Form der Direktadressierung durch Emails und SMS bildete den Grundstein für viele Aktivitäten der Unterstützerinnen und Unterstützer Obamas und begründete den großen Erfolg seiner „small scale donation“ Strategie. Obamas Team hat der Bezeichnung  “direct mailing” insofern eine neue Bedeutung gegeben, als dass sie Millionen von Wählerinnen und Wählern durch die direkte Ansprache über Email und SMS zum Teil ihrer Kampagne machten.

Das Team nutzte eine personalisierte und differenzierte Ansprache, gab Information über Details des Wahlkampfes, die der breiten Öffentlichkeit nicht (oder später) bekannt wurden, und belohnte die Anhänger durch exklusive Informationen (z.B. erfuhr man exklusiv über SMS, dass Obama Joe Biden zu seinem „running mate“ gekürt hatte). All  dies erzeugte in der Gruppe der Unterstützer ein Gefühl der Zugehörigkeit und betonte das “yes we can”. Dieser zentrale Wahlkampfslogan wurde auch in der Netzkampagne konsequent umgesetzt und die „community involvement strategy” war präzise auf den realen Alltag der Unterstützer abgestimmt. Obamas Wahlkampfmanager Axelrod hatte erkannt, dass viele Menschen leidenschaftlich bei der Sache und zur aktiven Teilnahme bereit waren,  jedoch ihr Alltag einen hohen Zeitaufwand dafür nicht erlaubte. Die Strategie aber, nur wenige Minuten der Aufmerksamkeit für z.B. die Weiterleitung einer Email, die Anwerbung eines neuen Spenders oder den Anruf bei einem Freund zur Wahlwerbung zu nutzen, wurde millionenfach befolgt. Diese Verzahnung zwischen der Online- und der Offline-Welt war letztlich die Grundlage für die erfolgreiche Webkampagne.

Hier ein Beispiel für ein „You are part of it“ -Email:

„Friend —
I know these are difficult times, but the stakes have never been higher.
If every one of us reaches out to friends, starts organizing, and takes a piece of this campaign into our own hands, we will win this election.
With eight states already voting early — and a dozen more starting in the next two weeks — voters are already making up their minds. This movement needs supporters like you to step up and volunteer right now.
The simplest tasks are also the most important and the most effective. Here are some easy ways you can get involved today. This campaign has always been about change — and real change comes from the bottom up, not from the top down. Supporters like you organizing and fundraising at the grassroots level will make the difference, and we have all the tools to help you do that.
Even if you’ve never been involved in politics before, it’s easy and doesn’t require any experience.
This election is too important to sit on the sidelines. And together, there’s nothing we can’t do.

Barack

Paid for by Obama for America

Selbst Emails können, wenn als Teil der Netzkultur verstanden, ausgesprochen wirkungsvoll sein und das Image eines Web 2.0-Politikers begründen. Und, ganz persönlich: ich finde es immer noch ein bisschen erhebend von Obama eine Mail zu bekommen. Gestern lautete sie wie folgt:

Caja –
This evening, at 11:15 p.m., the House of Representatives voted to pass their health insurance reform bill. Despite countless attempts over nearly a century, no chamber of Congress has ever before passed comprehensive health reform. This is history.

Kommunikationswissenschaften mit Begleitfach, so hieß es in meinem Zulassungsbescheid. Und was wählt man da als lebensfroher Frisch-Zwanziger? Politik wahrscheinlich nicht. Ich habe es trotzdem getan, teils aus echtem Interesse, teils mit Blick auf die Karrierechancen. Politik und Gesellschaft, so heißt der Studiengang hier an der Uni Bonn. Das passt ja zur Kommunikation, dachte ich mir. Es passt nicht, weiß ich heute. Denn was da in meinem Studentenausweis so brav untereinander steht, ist sich im echten Leben zuwider. Klar, es gibt fachliche Überschneidungen und rein wissenschaftlich ist die Verknüpfung sinnvoll, Stichworte: politische PR, Willensbildung, Onlinewahlkampf und so weiter …

Was nicht passt, ist das rein Menschliche. Jawohl! Schon ab dem ersten Semester sind Kommunikationswissenschaftler und Politologen grundlegend verschieden, ein anderer Schlag Menschen. Zugegeben: das ist ein Vorurteil. Außerdem ist die These engstirnig und kaum zu belegen. Ich habe tatsächlich kaum Beweise gesammelt, dafür aber Erfahrungen gemacht: Wenn sich in einem Kurs mehrere Studenten zu Wort melden, dann ist den Kowis im Grunde egal, wer dran genommen wird (vorausgesetzt es beteiligt sich überhaupt jemand).

Debattiert wird eigentlich immer

 Ein angehender Politiker legt dagegen sehr viel wert darauf, dass die Reihenfolge der Redebeiträge der Chronologie der Meldungen entspricht. Wer sich zu erst meldet, wird also auch zu erst dran genommen. Und wehe der Professor hält die Reihenfolge nicht ein, dann gibt es herzhafte Debatten. Und debattiert wird eigentlich immer, ob über Grundsätzliches oder Kleinigkeiten, ob morgens um acht oder in der Abendvorlesung, zwischen den Studenten oder mit dem Professor. Pro und Kontra, Argument und Gegenargument, Rhetorik und echtes Engagement – das ist jedem Kommunikationswissenschaftler deutlich zu anstrengend.

Da setzen wir uns doch lieber in den Hörsaal, lassen uns von vorne berieseln und kurieren dabei den Kater von gestern aus. So richtig aktiv wird ein Kowi eigentlich nur, wenn er einen Vortrag halten muss. Da hat man sich dann eine schöne Power Point gebastelt, rattert vorne den Text runter und geht unter dem sicheren Beifall der Kommilitonen zurück zum Platz. Gibt es Rückfragen? Nein. Kowis haben generell keine Rückfragen. Bei den Politologen gibt es Rückfragen, garantiert! Entweder wird der Referent mit diversen Spezialfragen auf sein Wissen getestet, oder die Kommilitonen nutzen die Gelegenheit, um selbst noch ein wenig über das Thema zu referieren. Was für einen Kommunikationswissenschaftler sträflicher Freundesverrat wäre, ist für die Politikwissenschaftler guter Umgangston und tatsächlich nicht böse gemeint.

Böse und Gut

Da haben wir es: es ist ein anderer Schlag Menschen. Die Aufteilung geschieht dabei durch eine fast natürliche Selektion. Wer sich für ein Studium der Kommunikationswissenschaften entscheidet, der findet Medien ganz interessant und möchte vor allem Spaß haben. Ein angehender Politikwissenschaftler hat dagegen klare Ziele und den Ehrgeiz, das Beste aus seinem Studium herauszuholen. So trennen sich die Menschen in gut und böse, beziehungsweise in böse und gut. Das kann man so nicht verallgemeinern? Stimmt! Aber während das einen Kowi kaum kratzt, stehen mir bei den Politikern harte Diskussionen bevor.

Und darum zum versöhnlichen Schluss: Eigentlich haben wir uns doch alle lieb!

“Indymedia ist ein Kollektiv von unabhängigen Medienorganisationen und hunderten von JournalistInnen, die nichthierarchische, nicht konzerngebundene Berichterstattung leisten. Indymedia ist eine demokratische Medienplattform für die Verbreitung einer radikalen, sorgfältigen, und leidenschaftlichen Sicht der Realität”.  

So lautet das Credo auf der deutschen Indymedia-Homepage, eine der auch “Independent Media Centers” (IMCs) genannten Onlineplattformen, derer es mittlerweile über 200 weltweit gibt. Diese Plattformen sehen sich dem Ideal des Graswurzeljournalismus verpflichtet, was bedeutet, dass jede und jeder hier Nachrichten liefern und lesen kann. Die Berichte kommen von unten, eben von der Wurzel des Geschehens und direkt von Betroffenen oder Beteiligten. Der Inhalt der Indymedia-Seiten ist rein nutzergeneriert.

Dabei sind die Artikel meist hochpolitisch, oft haben sie auch einen brisanten Inhalt. Wer zum Beispiel ausführliche Informationen über Aufstände in Südamerika sucht, die von der etablierten Presse nur am Rande behandelt werden, kann hier fündig werden. Beinahe zu jedem politischen Sujet, aber auch zu Themen wie Medien oder Kultur bietet Indymedia zahlreiche Artikel. Oft sind diese aus subjektiver Sicht verfasst, beinhalten teilweise eine starke Polemik und gehen weit über solche Meldungen hinaus, die man abends im Fernsehen sehen kann.

Politische Massenkommunikation auf die ungewöhnliche Art

Da sich unter den alternativen Inhalten auch sehr linksradikale finden lassen, wurde das deutsche IMC zwar zeitweise vom Verfassungsschutz beobachtet. Andererseits hielten viele den Ansatz einer bürgergemachten Nachrichtenplattform für so vorbildlich, dass Indymedia Deutschland unter anderem für den Grimme Online Award nominiert war und 2008 von der Public Interest Registry mit einer org-Domain ausgezeichnet wurde.

Interessant ist die Art und Weise, wie auf Indymedia Massenkommunikation betrieben wird. Der Prozess der Nachrichtensendung ist weder linear noch hierarchisch, hier gehört die Leserschaft gleichzeitig zu den Verfasser/innenn. Obwohl die Community weit verstreut ist, identifizieren sich die Mitglieder untereinander – durch die Transparenz und Authentizität der Meldungen ist gegenseitiges Vertrauen gewährleistet.

Partizipative Teil-Öffentlichkeit

Die IMCs sehen sich nicht, wie frühere Verfechter/innen einer Gegenöffentlichkeit, in Konkurrenz zu den Massenmedien. Sie sehen sich als alternatives Informationsangebot, an dem aktiv teilgenommen werden kann, und wollen ein Bewusstsein für gesellschaftliche Mitspracherechte schaffen. Wer also genervt ist vom immergleichen Agenda-Setting, Gatekeeping und co., sollte sich vielleicht einmal auf Indymedia umsehen. Zwar entsprechen nicht gerade alle Artikel den eigenen Vorstellungen, sie wirken aber erstaunlich professionell und übersichtlich – und wem das nicht reicht,der kann ja selbst eine Nachricht verfassen.

Dennoch glauben viele Experten nicht an einen dauerhaften Erfolg und Etablierung der Partei. Als größtes Problem der Piraten gilt ihre Fokussierung auf ein einziges Thema: Das Internet.

Mit dem Protest gegen das Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografieseiten im Netz aus grundsätzlicher Furcht vor staatlicher Zensur, geben die Piraten jenem Teil der Bevölkerung eine Stimme, der von den etablierten Parteien weitestgehend ignoriert wurde. Sie lehnen die Anti-Terror-Datei und die Vorratsdatenspeicherung ab und wollen das Urheberrecht reformieren.

Obwohl Datenschutz und Onlinerechte eigentlich grüne und liberale Themen sind, ist es der Piratenpartei schnell gelungen diese Nische zu besetzen. Viel zu lange haben die großen Parteien die Tragweite dieses Bereichs unterschätzt, um in der kurzen Zeit in der Netzpolitik eine glaubwürdige Position einnehmen zu können. Doch  nun krallen sie sich auch dieses Thema.

Vor allem die FDP will ihre Wähler zurück.

Die Liberalen haben  in den Koalitionsverhandlungen soeben das Anti-Kinderporno-Gesetz von Ursula von der Leyen umgekehrt – und damit den Internet-Aktivisten die Luft aus den Segeln genommen. Es war gerade die von der CDU initiierte Netzsperre gegen Kinderpornografie, die der Piratenpartei zu so großem Auftrieb verholfen hat.

Das umstrittene Gesetz sah die Einrichtung einer Zensur-Infrastruktur vor. Ursula von der Leyen brachte es den Spitznamen “Zensursula” ein. Die Idee hinter dem Gesetz: Das Bundeskriminalamt (BKA) sollte den Internetprovidern geheime Listen mit verbotenen Internetadressen geben. Besucht der Internetnutzer eine dieser Seiten, sollte er nicht mehr auf die entsprechenden Seiten gelangen, sondern auf ein Stoppschild.

Das Gesetz ist noch von der Großen Koalition beschlossen worden und wird von Bundespräsident Horst Köhler demnächst wohl auch unterzeichnet werden. Aber die neue schwarz-gelbe Bundesregierung hat in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, die neue Regelung zunächst ein Jahr lang nicht anzuwenden.

Die Sperrlisten sind also gestoppt, auf Betreiben der FDP. Ein echter Durchbruch, so ließ die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Schnarrenberger verlauten. Nun soll das BKA nach dem Fund einer Kinderpornografieseite bei Providern in der ganzen Welt deren Löschung verlangen. Denn schließlich müsse das BKA für eine geheime Zensurliste ohnehin die Adressen der Seiten kennen. Nach einem Jahr soll dann geprüft werden, wie diese Strategie sich bewährt hat.

Schäuble: “Das Ursula-Gesetz wahr fehlerhaft.”

Auch die CDU ist mit der neuen Regelung zufrieden. Wolfgang Schäuble gestand schon in den vergangenen Wochen ein, dass das eilig im Wahlkampf verabschiedete „Ursula-Gesetz“ fehlerhaft sei.

Die alten Parteien sind also nicht bereit das Schlachtfeld Internet den Piraten zu überlassen. Aber was bleibt dann noch für die neue Partei übrig. War der erste große Sieg auch schon der letzte? Wäre überhaupt so eine Partei möglich, ohne die derzeitige Krise der Volksparteien. Die SPD räumte im September das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte ein. Und die CDU nähert sich stetig der 30-Prozent-Grenze.

Wäre es bei der Bundestagswahl nach den Mitgliedern des größten sozialen Netzwerks Deutschlands gegangen, könnte die Piratenpartei schon alleine regieren. In der zweiten Sonntagsfrage von StudiVZ und MeinVZ errang die neue Partei beinah die absolute Mehrheit. Von den über 23.000 Teilnehmern gaben 48,3 Prozent an, die Jungpartei wählen zu wollen. Alle anderen Parteien stürzten ab. Die CDU/CSU bekam gerade mal 11,9 Prozent der Stimmen. Bündnis 90/Die Grünen kamen auf 10,6 Prozent, die FDP auf 10,1 Prozent, für die SPD stimmten 9,2 Prozent. Schlusslicht blieb die Linke mit 5,4 Prozent.

Die Piraten haben für junge Leute eine hohe Anziehungskraft. Allen etablierten Parteien haben sie eines voraus: Sie sind „cool“, nicht so öde und schal wie die Grünen, nicht so spießig wie die Union, nicht so verschrocken wie die SPD und nicht so zerstritten wie die Linke. Sie sprechen die Sprache der jungen Menschen. Das Durchschnittsalter der Piraten liegt bei 29 Jahren. Sie bewegen sich genauso selbstverständlich durch das Internet wie ihre Zielgruppe. Dass sie den Online-Wahlkampf besser beherrschen als die Konkurrenz, haben sie bewiesen.

Die Piratenpartei konnte ihre Anhänger schnell mobilisieren, jede Online-Abstimmung überschwemmen und auch Flashmobs bei Wahlkampfauftritten der Bundeskanzlerin Angela Merkel organisieren. Zwar nutzen auch CDU und SPD inzwischen Plattformen wie YouTube und Twitter – gegen die geballte Macht der Piraten kamen sie hier jedoch kaum an. Das Kopieren von Kampagnen in sozialen Netzwerken treibt keine neue Kraft in alte Parteien.

Die Piraten haben die Aura von Protest und Anarchie. Bislang heben sich die Piraten auch durch ihre einfachen Hierarchien von den anderen Parteien ab. Wie einst ein Piratenhaufen ist diese Partei offen für „Outlaws“,  „Einzelgänger“ und „Nerds“. Immerhin: Auch Angela Merkel und Guido Westerwelle waren und sind immer noch Außenseiter. Merkel als Frau und Ostdeutsche in der CDU, Westerwelle als Homosexueller.

Das Wählerpotenzial ist gewaltig

Und die Piraten fordern das, was die jungen Leute nur allzu gern hätten: Aufhebung von Urheber- und Patentrechten. Sowohl die FDP als auch die CDU haben sich vor der Wahl für eine verschärfte Durchsetzung des Urheberrechts ausgesprochen. Dies ist das Feld, wo die Piraten punkten und was sie bei der Jugend so populär macht. Und hier liegt auch das Zukunftspotenzial der Partei. Die jungen Internet-User werden wichtiger und damit auch eine Partei, die ihr Thema besetzt. Aus der „Generation SchülerVZ“ rekrutiert sich die zukünftige Wählerschaft. Jeder der in Zukunft regieren will muss sie für sich gewinnen.

Keine Frage, das Wählerpotenzial ist gewaltig. Aber um es ausschöpfen zu können müssen die Piraten auch weitere Themen für sich definieren. Eine Partei ohne Antworten in Sozial- und Wirtschaftsfragen hat auch bei den anstehenden Landtagswahlen keine guten Aussichten. Bleiben greifbare Erfolge dauerhaft aus, wird sich auch die schnelllebige Internetgemeinde von den Piraten abwenden. Und auch die Konkurrenz schläft nicht. Sie umwirbt bereits die neuen Internet-Aktivisten. So haben sich schon vor der Wahl die „Piraten in der SPD“ gegründet. Gute Aussicht auf den rebellischen Parteiennachwuchs haben auch die Grünen. In Thüringen, wo die Piratenpartei die Zulassung für die Landtagswahl nicht geschafft hat, kooperiert die junge Partei sogar offiziell mit den Grünen.

Die entscheidende Zukunftsfrage ist: Bedeutet der Piraten-Trend nur eine kleine lifestylige Mode oder wächst hier eine neue politische Kraft heran? Bleibt abzuwarten.

Wenn man an Politik im Netz denkt, kommt einem zwangsläufig auch der Wahl-O-Mat in den Sinn. Gerade noch unentschlossene Wähler erhalten durch den Fragenkatalog und den anschließenden Abgleich mit den Positionen der einzelnen Parteien eine beliebte Entscheidungshilfe. Grund genug also, das Phänomen Wahl-O-Mat mal gründlicher zu durchleuchten.

Die schwache Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl hat es wieder mal deutlich aufgezeigt: Die Politikverdrossenheit greift hierzulande stärker um sich als jemals zuvor. Gerade junge Wähler lassen ihr Recht auf Mitbestimmung immer öfter leichthin verstreichen. Woran das liegt? Oft genug wohl einfach daran, dass die Parteien es nicht verstehen, ihre Wähler zu erreichen, zu mobilisieren oder auch nur im richtigen Ton anzusprechen. Gerade als junger Wähler ist man leicht genervt vom ewig gleichen Phrasengedresche und der wiederkäuenden Abhandlung der immer gleichen Themen. Wer hat schon die Muße, sich täglich aufmerksam dem aktuellen politischen Tagesgeschehen zu widmen? Und der Versuch, kurz vor der Wahl aufzuarbeiten, was man in den Monaten oder gar Jahren zuvor bewusst ignoriert hat, ist eine Sisyphusarbeit der unzumutbaren Art. Denn wer pflügt sich schon gerne durch 200-seitige Wahlprogramme – gerade in Zeiten des Wahlkampfes, in denen man sich vor dem medialen Polit-Overkill ohnehin kaum mehr retten kann?

Die Idee

Schon vor rund sieben Jahren erkannte die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) dieses gravierende Problem. Vor allem die Wahlbeteiligung von Erst- und Zweitwählern, also den jüngsten Wählergruppen, nahm stetig ab. Dementsprechend versuchte die bpb auf die zunehmende Veränderung der Kommunikationsgewohnheiten und Informationsbeschaffung der Jugend zu reagieren. Nach niederländischem Vorbild entstand so die Idee zu einem interaktiven Online-Tool, mit dem die junge Wählerschaft auf möglichst spielerische und unterhaltsame Weise für Wahlthemen interessiert und zum Urnengang mobilisiert werden sollte. Mit Erfolg: Der Wahl-O-Mat hat sich heutzutage flächendeckend als Informationsquelle im Vorfeld politischer Wahlen etabliert und übt als unparteiisches Instrument der Entscheidungsfindung einen großen Einfluss auf die noch unentschiedene Wählerschaft aus.

Hmm…ja? Nein? Weiß nicht?

Doch wie genau funktioniert der Wahl-O-Mat überhaupt? Kurz gesagt handelt es sich um einen Fragenkatalog, dessen Beantwortung aufzeigt, welche der zur Wahl zugelassenen Parteien der eigenen politischen Anschauung in welchem Maße entsprechen. Das Prinzip: Der Wahl-O-Mat präsentiert zahlreiche Thesen – bei der Ausgabe zur Bundestagswahl waren es insgesamt 38 – zu denen man sich im Multiple-Choice-Verfahren positioniert, zum Beispiel “Ich bin für den Atomausstieg”. Als Antwortmöglichkeiten stehen stets die Befürwortung und Ablehnung der These zur Auswahl, auch eine neutrale Enthaltung ist möglich. Indem man sich so nach und nach zu wichtigen Themen des Wahlkampfes äußert und Stellung bezieht, wird ermittelt, welche Partei sich mit den eigenen Ansichten am ehesten deckt. Denn jede der eigenen Antworten wird mit den Antworten abgeglichen, die die Parteien im Vorfeld der Wahl auf Anfrage der Wahl-O-Mat-Redaktion abgegeben haben. Als Endergebnis entsteht so ein Diagramm, das anschaulich aufzeigt, mit welcher Partei man politisch wie stark übereinstimmt.

Das Konzept des Wahl-O-Maten hat sich über Jahre hinweg bewährt: Erstmals zum Einsatz kam das Tool bei der Bundestagswahl 2002, seitdem wurde der Wahl-O-Mat bei mehr als zehn Landtagswahlen sowie den Europawahlen 2004 und 2009 eingesetzt  und erfreut sich stetig wachsender Beliebtheit: Über 6,7 Millionen Mal wurde der Wahl-O-Mat so zur Bundestagswahl 2009 genutzt – über 1,5 Millionen mal mehr als noch zur Bundestagswahl 2005. Auch das Ziel, gerade die junge Wählerschaft anzusprechen, wurde erreicht: Mehr als die Hälfte der Nutzer ist laut Angaben der bpb unter 30 Jahre alt – das ist wohl auch ein Verdienst gezielter Kooperationen, wie z.b. mit dem StudiVZ.

Schattenseiten

So weit, so gut, doch der wachsende Einfluss des Wahl-O-Maten sorgt seit jeher auch für Kontroversen, immer wieder gibt es Klagen und Beschwerden. Mal ist man seitens der Parteien nicht mit der Auswahl der Fragestellungen zufrieden – bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 kam der Wahl-O-Mat etwa nicht zum Einsatz, weil CDU und SPD sich gemeinsam weigerten, auf die ihrer Meinung nach ungenau formulierten Thesen zu antworten. Und an anderer Stelle wird über die Richtigkeitkeit der von den Parteien ausgegebenen Positionen diskutiert. Der Vorwurf: Diese würden nicht mit den jeweiligen Wahlprogrammen übereinstimmen. Das jüngste Fallbeispiel findet sich hier in der CDU-Position zu Studiengebühren bei der diesjährigen Bundestagswahl: Auf die unmissverständliche Frage “Soll das Erststudium gebührenfrei sein?” gab sich die CDU dort nämlich als “neutral” aus – und das, obwohl die Partei die Einführung von Studiengebühren stets befürwortete. Ob die Stellungnahmen der Parteien nämlich tatsächlich im Widerspruch zu ihrem Parteiprogramm stehen, wird von der bpb nicht überprüft.

Verteufeln sollte man den Wahl-O-Maten deshalb zwar nicht. Nicht hoch genug kann man es der bpb anrechnen, dass ganze Heerscharen jugendlicher Wähler durch ihre Erfindung zur Beschäftigung mit politischen Themen gebracht werden. Das große Aber: Der Wahl-O-Mat sollte lediglich als EntscheidungsHILFE verstanden werden, nicht aber als alleinige Grundlage einer Wahlentscheidung. Schließlich versteht die bpb den Wahl-O-Maten selbst ausdrücklich nicht als Wahlempfehlung, sondern als bloßes Informationsangebot. Eine dezidierte Auseinandersetzung mit den Parteien und ihren Ansichten kann und will der Wahl-O-Mat nicht ersetzen – dafür reichen 38 Fragen schlicht nicht aus. Denn damit macht man es sich als Wähler einfach zu leicht. Und das ist schließlich die Krux des Ganzen: Politik ist nun mal komplex.

Helle Aufregung: Wirksames Medikament vorenthalten? Großer Aufruhr im Internet! Über den StudiVZ- “Buschfunk” erfuhr ich von einer ARD-Dokumentation, die in der Mediathek abrufbar ist. Der Titel: „Heilung unerwünscht!“ Ein wirksames und weitgehend nebenwirkungsfreies Medikament zur Behandlung von Neurodermitis und Schuppenflechte soll bereits seit 20 Jahren bekannt, aufgrund des wirtschaftlichen Potenzials, das das Leiden der Patienten für die Pharmakonzerne bedeutet, allerdings nicht auf den Markt gebracht worden sein. Mit den übrigen Medikamenten könne mehr Geld gemacht werden, so die Begründung.

Der Erfinder, damals Student in Wuppertal, ist mittlerweile finanziell sowie psychisch am Ende. Der Glaube, dass seine rosarote (überraschend simpel zusammengesetzte) Salbe jemals Patienten helfen kann, ist bei ihm erloschen. Der Kampf um sein Lebenswerk ging verloren und das hat ihn krank gemacht. Ein Schock durchfuhr mich während der Dokumentation. Fassungslosigkeit.

10% der Menschheit kämpfen tagtäglich damit, dass ihr größtes Organ nicht richtig funktioniert und sich diese Fehlfunktion mit enormem Leidensdruck „in ihre Seele frisst“, wie eine Patientin formulierte. Eine so schwerwiegende Erkrankung wie Neurodermitis wird also für Geld absichtlich und mit allem Nachdruck am Leben erhalten. Wie kaputt ist die Welt eigentlich?

Die Kehrtwende?

Doch die große Frage, die sich im Nachhinein stellte, lautete: Ist die Situation so eindeutig, wie beschrieben oder gibt es auch eine Kehrseite? Diese wurde aufgeworfen in der „Hart aber Fair“- Sendung vom 21.10.09. Dort waren Mediziner bezüglich der Schweinegrippe und der Impfstoffkontroversen eingeladen. Nach der eingehenden Diskussion dieses Themas trat Klaus Martens, der Autor von „Heilung unerwünscht“, auf und verbreitete weiterhin seine Botschaft der diabolischen Pharmaindustrie.

Nun melden sich Vertreter der ersten Sendungshälfte und gratulieren Martens. Nicht etwa zu der Arbeit, die er zum Wohle der Patienten geleistet hat, sondern aufgrund der genialen Marketingstrategie, die von ihm verfolgt wird. Schließlich, so Siegfried Thom, Geschäftsführer des Verbands der forschenden Pharmaunternehmen, werbe Martens nicht nur für das Medikament, sondern ebenso für sein eigenes Buch, das in Kürze zur selben Thematik erscheint. Eine Geschichte vom unverstandenen Medizin-Studenten zu erzählen und an Neurodermitis erkrankte, bis zur Unkenntlichkeit mit Cremes eingeschmierte und Verbänden vermummte Kinder zu inszenieren, sei eine Idee, von der selbst die Pharmakonzern-eigenen Marketing-Abteilungen sich noch eine Scheibe abschneiden können.

Auch Professor Beda Stadler von der Universität Bern äußert unverblümt seinen Unmut: „Herr Plasberg, was Sie hier abziehen ist wirklich ‘ne Schande! Sie missbrauchen ein Kind! Das Kamerateam oder der Regisseur hätten die blöde Salbe dem Kind anstreichen sollen, dann wäre es ja anscheinend jetzt wieder gesund!“. Er bestreitet vehement die Wirksamkeit der B12-Salbe und tituliert die gesamte Produktion als „Betrug“. Die Studien, die die Dokumentation als Grundlage nimmt, seien unbekannt und eine Zulassung als Medikament ebenso nie erworben worden.

Der Streit uferte aus. Klaus Martens legte die angeblich unauffindbaren Studien der „Hart aber Fair“- Redaktion vor, welche sie im Internet veröffentlichte.

Das Abwarten beginnt

Mit Sicherheit hat Thom mit seinem Vorwurf der Vermarktung recht, allerdings geht diese Art der Vermarktung in die richtige Richtung, vorausgesetzt das Medikament ist so wirkungsvoll, wie der Film verspricht. Sollte Stadler recht behalten und die Salbe wirkungsfrei sein, so handelt es sich in der Tat um eine groß angelegte Täuschungsaktion von sehr großer Reichweite.

Das Thema infizierte die Öffentlichkeit wie ein Lauffeuer und verbreitete sich extrem schnell. Die „Heilung unerwünscht“-Story ist ein Beispiel für die Rasanz, in der heutzutage eine öffentliche Diskussion stattfinden kann und wichtige Informationen (die besprochene wirksame Linderung der Symptome vorausgesetzt) verbreiten kann.

Die rosarote Salbe befindet sich unter dem Namen „Regividerm“ in der Produktion und wird aller Voraussicht nach in diesem Jahr noch auf den Markt kommen. Erst dann wird das letzte Kapitel dieser Diskussion geschrieben. Hoffentlich mit dem positiven und unglaublich erleichterndem Ausgang für 10% der Menschheit.

Auch wenn ich an der Generation der Digital Natives etwas vorbeigeboren wurde – als ich klein war, waren Benutzeroberflächen noch kryptische weiße Zeichen auf schwarzem Grund, und meine erste Erinnerung an das Internet ist das Kreischen eines Modems – fühle ich mich im Netz doch wohl und zuhause. Ich kann gleichzeitig einen Videostream gucken, chatten und meine e-Mails abrufen, und mit Strg+T und Feinheiten meines Browsers kenne ich mich aus. Ich lese auch regelmäßig irgendwelche Blogs und versuche, mich fachlich auf dem Laufenden zu halten.

Ganz ehrlich jetzt – ich bin nicht bei StudiVZ!

Ich bin sogar Mitglied einer  Social Community – aber nur bei so einer irgendwie intellektuell-niedlichen, da geht es um Texte und die Kommentare dazu, und nur zweitrangig um Selbstdarstellung und belangloses Gegruschel. Aber kein Argument konnte mich bisher dazu bewegen, auch noch bei StudiVZ einzuziehen. Und zwar ganz einfach deshalb, weil ich mir wenigstens die Illusion einer Privatsphäre aufrechterhalten möchte. Da hilft auch keine Seite, die nur für Freunde sichtbar ist, wie nicht nur die jüngsten Datensammlungen beim kleinen Bruder SchülerVZ beweisen.

Und genauso geht es mir mit vielen Dingen, die man jetzt angeblich haben muss. Ich liebe Bücher, diese echten Dinger aus Papier und Druckerschwärze, und kein Kindle dieser Welt kann mir das ersetzen. Das ist natürlich ein subjektiver Standpunkt, mit dem ich vielleicht in ein paar Jahren hoffnungslos altmodisch aussehen werde (ein kleines Geheimnis: ich trauere sogar noch ein bisschen den Kassetten hinterher). Aber trotzdem hat auch dieser Standpunkt seine Daseinsberechtigung.

Die Theorie der Praxis opfern?

Ich wusste nicht von Anfang an, was ich einmal studieren wollte. Mir war nur immer klar, dass es irgendwie etwas geisteswissenschaftliches sein sollte. Und bei den Medienwissenschaften, so dachte ich, habe ich die perfekte Synthese von Theorie und Praxis bekommen. Aber trotz meiner Freude über Radio- und EDV-Kurse sollte doch eine Tugend der Geisteswissenschaften erhalten bleiben: das kritische Durchdenken, die Reflexion und das Hinterfragen der studierten Phänomene. Auch eine Germanistin liest ja keinen Schiller blind vor Begeisterung.

Ich bin gerne Studentin der Medienwissenschaften. Und ob man nun die kultur- oder die sozialwissenschaftliche Schiene bevorzugt, ist mir eigentlich ganz egal. Aber ich möchte für den Schutz meiner Daten und meiner Privatsphäre kämpfen, ich bin traurig, wenn es irgendwann keine Printmedien mehr geben sollte und einen Buschfunk brauche ich nicht. Gerade, weil ich mich für Medien interessiere, möchte ich so viel Abstand zu ihnen bewahren, wie ich brauche, um sie objektiv beurteilen zu können. Und bei diesem Standpunkt bleibe ich erstmal.